R I W E R – Blog eines Seniors

18. April 2008

CDU und Grüne

Filed under: Allgemein — riwer @ 9:48

In Hamburg hat man sich auf eine schwarz / grüne Koalition geeinigt. CDU und Grüne sind Kompromisse eingegangen, die vor ein paar Jahren noch undenkbar wären. Die Gründe sind sicherlich auf der einen Seite: Machterhalt, und auf der anderen Seite: als Regierungspartei Macht ausüben zu wollen. Die Grünen wissen, dass nur mit der CDU als stärkster Fraktion ein Regieren möglich ist. Alle Gründe sind irgendwie nachvollziehbar. So weit so gut.
Nicht nachvollziehbar sind für mich die Aussagen der Bundesvorsitzenden dieser Parteien. Sowohl Reinhard Bütikofer als auch unsere Kanzlerin Andrea Merkel sehen mit dieser Koalition, übrigens die Erste auf Länderebene, keine Signalwirkung auf Bundesebene und beeilen sich, dies dem Wählervolk auch mitzuteilen.. Was für Floskeln?! In den letzten Wochen und Monaten geht eine Debatte durchs Land, ob eine schwarz / grüne Koalition auch auf Bundesebene möglich sei. Das Für und Wider wird über alle Medien diskutiert und kommentiert. Keine der betroffenen Parteien könne sich so etwas vorstellen. Dass das doch möglich sein kann, wird uns die Zukunft zeigen. Ich glaube fest daran.
Wie eingangs schon erwähnt, sind aus Machterhalt ganz andere Koalitionen möglich und machbar. Das lehrt uns unsere eigene Geschichte. Dass das Thema von beiden Bundesparteien heruntergespielt wird, hat parteipolitische Gründe, die nach den bevorstehenden Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2009 keine Rolle mehr spielen.
Wie wandelbar Parteien sein können und wie kurz das Gedächtnis der Wähler ist, zeigt das Beispiel der Grünen aus den 90er Jahren: keine Kriegseinsätze der Bundeswehr außerhalb Deutschlands, auch nicht aus humanitären Gründen!
Kurze Zeit später waren deutsche Soldaten in Afrika, Asien und auf dem Balkan, mitgetragen von den Grünen. In der rot / grünen Koalition unter Kanzler Helmut Schmidt wurden diese Einsätze ausgeweitet und fundamentiert, unter der großen Koalition sogar zementiert.
Fazit: Nichts und niemand ist so anpassungsfähig wie der Politiker, wenn es um Macht und Geld geht. Aber Hand aufs Herz: Ist man sich nicht immer selbst der Nächste?

Nachtrag: In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen Artikel in der neuesten Ausgabe des Wochenmagazins Die Zeit hinweisen, der zum Nachlesen sehr empfehlenswert ist. Den Artikel findet man hier .

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